AGB
1 Geltung der Bedingungen
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil aller Einträge und abgeschlossenen Geschäfte
mit Personaltransfers (im folgenden Manfred Kirsch Personalmanagement,
gekürzt MKP). Fremde Geschäfts- u. Einkaufsbedingungen
gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen.
b) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn
sie von MKP schriftlich bestätigt sind.
c) Die Angestellten von MKP sind nicht befugt, mündliche
Nebenabsprachen zu treffen, die über den Inhalt des jeweiligen
Vertrages einschließlich dieser AGB hinausgehen.
d) Sofern MKP Bewerbern eine Anstellung per Arbeitnehmerüberlassung
erwirkt, gelten entsprechende separate Bestimmungen (AGB
Kirsch Personalmanage-ment) ergänzend zu diesen AGB.
2 Leistungen von MKP
a) MKP ist ein Internetdienst von Kirsch Personalmanagement,
der Bewerber und Arbeitgeber (kurz Kunden) europaweit
zusammenführt. Diese Dienst-leistung ist zunächst
kostenfrei und wird erst bei einem abgeschlossenen Arbeitsvertrag
für den Arbeitgeber kostenpflichtig. Das Vermittlungshonorar
wird bei der Vereinbarung zum Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber
festgelegt. Wird durch den Arbeitgeber nach Bekanntgabe
der Bewerber-daten, z. B. beim Vorstellungsgespräch,
eine Einstellung ohne Vereinbarung mit MKP durchgeführt,
so wird binnen 2 Wochen nach Vertragsbeginn eine Vermittlungsgebühr
in Höhe von drei vertraglich vereinbarten Monatsgehältern
(brutto) fällig.
b) MKP stellt dem Kunden sorgfältig ausgesuchte und
auf die erforderliche berufliche Qualifikation überprüfte
Bewerber zur Einstellung, gegebenenfalls zur Überlassung
zur Verfügung.
c) Kunden haften für den wahrheitsgemäßen Inhalt Ihrer
Angaben zur Person, Firma und Qualifikation. Bewusst falsche
Eingaben werden zur Anzeige gebracht und mit einer Geldbuße
geahndet.
d) MKP erfasst Daten, die fest in das weltweite Datennetz
Internet integriert sind und stellt anderen Festplattenspeicher
auf Webservern für deren Zwecke zur Verfügung.
Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können
weltweit über das Datennetz abgerufen werden.
e) MKP richtet einen Zugang zur Pflege des Datenbestandes
ein. Hierzu stellt MKP dem Kunden einen Passwort geschützten
Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich das
Passwort streng geheim zu halten und den Betreiber umgehend
zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass
unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist oder bekannt
sein könnte.
f) Für die Nutzung des Speicherplatzes ist ausschließlich
der Kunde verantwortlich. Er sichert außerdem ausdrücklich
zu, dass die jeweiligen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
g) Eventuelle Ausfallzeiten unseres Dienstes, die aufgrund
von Wartungsarbeiten oder von technischen bzw. sonstigen
Problemen entstehen, die nicht im Einflussbereich von
MKP (höhere Gewalt Verschulden Dritter, etc.) liegen und
für Störungen innerhalb des Internet wird von MKP keine
Haftung übernommen. Haftung und Schadensersatzansprüche
sind generell ausgeschlossen.
h) MKP versichert ausdrücklich, dass keinerlei Kundendaten
wie Email-Adressen etc. an unbefugte Dritte für weitere
gewerbliche Zwecke weitergegeben werden. Die Daten dienen
ausschließlich zur Vermittlung von Arbeitsstellen
über MKP.
3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden (Bewerber
bzw. Arbeitgeber)
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste und Leistungen
von MKP sachgerecht zu nutzen.
b) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Inhalte
seiner Internet-Aktivitäten nicht gegen geltendes
Recht oder gegen die "guten Sitten"
verstoßen. MKP behält sich vor, Aktivitäten,
die inhaltlich bedenklich erscheinen, insbesondere wenn
diese pornographischer, Gewalt zeigender oder radikaler
Art sind oder Rechte Dritter verletzen, für den Abruf
zu sperren. In diesem Fall ist MKP berechtigt, den Eintrag
zu sperren und etwaige Schadensersatzansprüche geltend
zu machen. Es entsteht keine Prüfungspflicht für
MKP.
4 Behördliche Genehmigung
a) MKP besitzt die erforderliche Erlaubnis zur gewerbsmäßigen
Arbeitnehmerüberlassung und Personalvermittlung,
befristet erteilt vom Landesarbeitsamt Baden Württemberg.
5 Gerichtsstand/Erfüllungsort
a) Erfüllungsort ist der Sitz des zuständigen
Büros von MKP. Als Gerichtsstand wird, sofern der
Vertragspartner Vollkaufmann ist, nach Wahl von MKP
Aalen vereinbart.
6 Sonstiges
a) Die Unwirksamkeit eines Teils dieser Bedingungen
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht.
b) Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, statt der
unwirksamen Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die
in wirtschaftlicher und
rechtlicher Sicht dem ursprünglich Gewollten möglichst
nahe kommt.
c) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu Ihrer
Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch
MKP.
Personaltransfers 2005
Kirsch Personalmanagement
Inh. Manfred Kirsch
Gartenstrasse 1
D-73430 Aalen
Telefon: 07361-5648-12
Telefax: 07361-5648-20
E-Mail: info@kirsch-personal.de
www: www.kirsch-personal.de
E-Mail: info@personaltransfers.de
www: www.personaltransfers.de
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